Am 10. Mai 2022 besuchte der Außenminister der Niederlande, Wopke Hoekstra, die Ukraine. In diesem Land besuchte er angesichts des aggressiven Angriffs Russlands die von den Eindringlingen befreite Stadt Irpen und hielt eine Reihe wichtiger Treffen ab. Nach dem Besuch in Irpin sagte der Minister: "Gewalt gegen die Ukraine darf nicht ungestraft bleiben."
Treffen mit Zelensky und Kuleba
Bei Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba betonte Hokstra, dass die Niederlande die Ukraine unterstützen und diese Unterstützung fortsetzen werden. Die Niederlande leisten der ukrainischen Seite militärische, finanzielle, wirtschaftliche und humanitäre Hilfe, insbesondere nehmen sie ukrainische Flüchtlinge auf. Hoekstra betonte, dass er oft mit Minister Kuleba telefoniere.
Besuch der Stadt Irpin
Minister Hoekstra besuchte die kürzlich von russischen Besatzern befreite Stadt Irpin. Massive Zerstörungen und Beweise für Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung ließen den Minister nicht gleichgültig. Er sagte, dass die Niederlande es für notwendig erachten, die Täter der Verbrechen vor Gericht zu stellen. Daher werden die Aufklärung von Verbrechen und die Sammlung von Beweismitteln für den Internationalen Strafgerichtshof und die Untersuchungskommission des Menschenrechtsrates finanziert. Darüber hinaus ist ein niederländisches forensisches Team bereits in der Ukraine im Einsatz und sammelt Beweise, die später in Gerichtsverfahren verwendet werden können.
Sexualverbrechen der Besatzer
In der deutschen Botschaft in Kiew traf Hoekstra mit der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock und Vertretern von Menschenrechtsorganisationen zusammen. Menschenrechtsaktivisten berichteten den Ministern von den vielen Fällen sexueller Gewalt durch russische Invasoren gegen Bürger der Ukraine. Minister Hoekstra erklärte, dass es in diesem Konflikt zu sexueller Gewalt durch Russen komme, die untersucht und die Täter vor Gericht gestellt werden müssten.
Besuch der Botschaft der Niederlande in Kiew
Minister Hoekstra besuchte die niederländische Botschaft in Kiew, die am 29. April ihre Arbeit in der ukrainischen Hauptstadt wieder aufnahm. Hoekstra sprach mit Botschafterin Jennes de Mol und sagte, dass die Arbeit der Botschaft in Kiew für die Kommunikation mit der Führung der Ukraine äußerst wichtig sei. Derzeit ist die Botschaft mit reduziertem Personal besetzt und bietet noch keine konsularischen Dienstleistungen an.
Hoekstras letzter Besuch in Kiew fand am 2. Februar 2022 statt, 22 Tage vor Beginn des aggressiven Angriffs Russlands auf die Ukraine. Minister Hoekstra und der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte drückten bereits damals ihre Unterstützung für die Ukraine aus.
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Veröffentlichungsdatum: 13.05.2022