Finanzamt verliert Briefe

Staatssekretär für Einnahmen und Einnahmen Marnix van Rij offiziell anerkannt, dass das Problem des Korrespondenzverlustes von Steuerzahlern im Finanzamt besteht. Das Thema wurde zunächst nach der Veröffentlichung der Ergebnisse einer Steuerberaterbefragung Anfang Juni aufgeworfen. Das Problem zog die Aufmerksamkeit der Parlamentarier auf sich. Die Reaktion des Staatssekretärs für Steuern und Abgaben folgte in einem Schreiben an das Repräsentantenhaus vom 27.

Die Ergebnisse einer Umfrage unter Steuerberatern skizzierten die Hauptprobleme in der Arbeit der niederländischen Steuerverwaltung. Solche Umfragen werden traditionell alle zwei Jahre unter den Mitgliedern zweier Vereinigungen von Steuerberatern – NOB (Nederlandse Orde van Belastingadviseurs) und RB (Register Belastingadviseurs) – durchgeführt.

Postverlust

Steuerberater sagen übereinstimmend, dass zu viel Post, auch eingeschriebene Briefe, beim Finanzamt verloren geht. Viele Berater ziehen es vor, wichtige Dokumente per E-Mail zu versenden, was aber leider noch nicht offiziell von den Finanzbehörden akzeptiert wird.

Kommunikationsschwierigkeiten mit der Steuer

Neben dem Postverlust beklagen Steuerberater auch die Schwierigkeiten bei der Kontaktaufnahme mit Vertretern der Finanzbehörden. Für NOB-Mitglieder, die oft Steuerfachangestellte in großen Unternehmen sind, ist das Umfeld günstiger, sie haben einen festen Ansprechpartner im Finanzamt. Aber RB-Mitglieder beraten hauptsächlich Vertreter kleiner und mittlerer Unternehmen (kleine en middelgrote bedrijven - MKB), und für sie kann der fehlende notwendige Kontakt mit den Steuerbehörden kritisch sein.

Zu Ihrer Information! Zu den Problemen, die in den Ergebnissen der Umfrage unter Steuerberatern festgestellt wurden, gehören auch höhere Bußgelder als zuvor (dies wird von 30 % der Befragten angegeben) sowie Änderungen in der Herangehensweise an die Interaktion zwischen dem Steuerzahler und der Steuerbehörde. Laut NOB- und RB-Mitgliedern sind diese Beziehungen basieren zunehmend auf Hierarchie und Kontrolle statt auf Zusammenarbeit und Beratung.

Fast zehn Millionen Briefe pro Jahr

Parlamentarier stellten der Regierung Fragen: „Wie kann es sein, dass Briefe und Postsendungen, auch per Einschreiben, im Finanzamt verloren gehen? Stimmen Sie zu, dass dies, gelinde gesagt, unerwünscht ist?

Als Antwort antwortete Staatssekretär für Finanzen Marnix van Rij: „Es ist eine wirklich unerwünschte Situation, in der Post verloren geht oder verzögert wird. Das genaue Ausmaß dieses Problems kann jedoch nicht bestimmt werden.“. Er nannte die Gründe weiter:

Der IRS erhält jährlich fast zehn Millionen Briefe von Dutzenden von Ämtern im ganzen Land.
Es gibt kein zentrales System zur Erfassung der gesamten eingehenden Korrespondenz.
Ein erheblicher Teil der Korrespondenz wird digitalisiert, aber nicht alle.
Briefe gehen manchmal schon bei der Zustellung verloren: Eine unvollständige Adresse ist angegeben, eine interne Weiterleitung war erforderlich und so weiter.

Folgen des Verlustes

Die erheblichsten steuerlichen und formrechtlichen Folgen können sich aus dem Verlust von Unterlagen ergeben, die innerhalb einer bestimmten Frist bei der Finanzverwaltung einzureichen sind, beispielsweise ein Antrag oder ein Widerspruchsbescheid. In diesen Fällen entsteht ein Streit darüber, ob das Dokument rechtzeitig eingereicht wurde.

In diesen Fällen verlangt das Gesetz jedoch, dass die Steuerbehörden einen Empfangsnachweis übermitteln, um zu verdeutlichen, dass das Dokument bei der Steuerbehörde eingegangen ist. Damit keine Diskussion entsteht, wird auch der Zeitpunkt des Eingangs angegeben. Darüber hinaus können Sie den Dokumentenversand in digitaler Form duplizieren.

Elektronische Dokumentenverwaltung

Abgeordnete fragen: „Warum hat das Finanzamt bisher kein elektronisches Dokumentenmanagement eingeführt?“. Staatssekretär van Rij erklärt dies damit, dass das Versenden von E-Mails durch oder im Auftrag von Steuerzahlern das Risiko birgt, sensible Daten zu verlieren oder zu stehlen. Deshalb ist die elektronische Kommunikation mit den Finanzbehörden nicht in allen Situationen möglich.

Zu Ihrer Information! Auf der Internetseite der Finanz- und Zollverwaltung finden Sie Informationen darüber, in welchen Fällen der Versand von Briefen per E-Mail zulässig ist. Der digitale Datenaustausch findet nur dann statt, wenn Vertrauen in die sichere Zustellung von Nachrichten besteht. Dieses Problem wird derzeit aktiv untersucht.

Über Vertrauen

Finanzstaatssekretär Marnix van Rij forderte die Steuer- und Zollverwaltung auf, mit Steuerzahlern und Steuerberatern in Kontakt zu bleiben. „Der Ausgangspunkt in solchen Beziehungen ist Vertrauen““, betonte er. Aber problematische Situationen erfordern zusätzliche Aufmerksamkeit, und Van Rij hat es sich zur Aufgabe gemacht, Konsultationen zu diesen Themen abzuhalten.

Veröffentlichungsdatum: 18.07.2022